Kategorie: Aktuelles

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das Baulandmobilisierungsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann: „Mit diesem Beschluss wird dem Wunsch aus unserer Elbe-Weser-Region nach einer Erleichterung beim Baurecht im ländlichen Raum Rechnung getragen. Besonders positiv hervorzuheben ist die neue Baugebietskategorie `Dörfliches Wohngebiet`, mit der ein besseres Miteinander von Wohnen und Landwirtschaft ermöglicht wird.“

Zu dem in der vergangenen Woche vom Deutschen Bundestag beschlossenen Eisenbahnrechtsbereinigungs-Gesetz erklärt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und Bahnbeauftragte der Bundesregierung Enak Ferlemann:

Der Landkreis Cuxhaven ist ein Magnet für junge Familien. Die Gemeinden schaffen stetig Angebote, um attraktiv für neue Bürgerinnen und Bürger zu sein. Hierzu zählt auch das Angebot an Kindertagesstätten, welches zunehmend ausgeweitet wird. Einen wichtigen Bestandteil hiervon bilden die Sprach-Kitas.

Kommende Woche wird in Hamburg auf dem 7. Nationalen Radverkehrskongress der Nationale Radverkehrswegeplan 3.0 vorgestellt. Mit dabei wird auch der Parlamentarische Staatssekretär und CDU-Bundestagsabgeordnete Enak Ferlemann sein. „Wir wollen Deutschland zum Fahrradland machen und damit das gelingen kann, müssen wir den Radverkehr neu denken. Bis 2030 soll sich der Anteil des Radverkehrs verdoppeln. Mit dem Aufbau einer lückenlosen und sicheren Radinfrastruktur sowie einer Stärkung der Radpendlerverkehre und des Radtourismus stellt der Radverkehrswegeplan hierfür die richtigen Weichen“, so Ferlemann. „Passgenau für unsere Region! Denn die Radfernverbindungen des Elbe- und des Weserradweges gehören zu den beliebtesten in ganz Deutschland. Insbesondere für die Stadt Cuxhaven sowie den Landkreis Cuxhaven heißt das, dass Radwege ertüchtigt und ausgebaut werden müssen, sowie eine Verteilung der Verkehrsflächen zugunsten des Fahrrads vorzusehen ist.“

Mit zwei Millionen Euro unterstützt das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) – in Zusammenarbeit mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Entwicklung und Modernisierung von Landwirtschaftsmuseen in ländlichen Räumen.

Wer 2021 einen Handwerker beauftragt, um seine Wohnung oder sein Haus barrierefreier zu gestalten, kann jetzt wieder einen Zuschuss über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhalten. 130 Millionen Euro stehen für Mieter und Eigentümer bereit, dies teilt der CDU Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Enak Ferlemann aus Cuxhaven mit.

Mit der gestern im Deutschen Bundestag beschlossenen Reform des Bundeswasserstraßengesetzes wurde ein „Meilenstein für die Wasserstraßen“ beschlossen. Der Parlamentarische Staatssekretär und CDU-Bundestagsabgeordnete Enak Ferlemann berichtet hierzu: „Die Reform wird wesentlich dazu beitragen, die einmalige Flusslandschaft Deutschlands zu erhalten und an den Bundeswasserstraßen Verkehr und Wasserwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, sowie Freizeit und Erholung in Einklang zu bringen. Durch unsere einmalige Lage zwischen zwei Bundeswasserstraßen ist auch der Elbe-Weser Raum positiv von der Reform betroffen.“

Frauen sind ein unverzichtbarer Teil erfolgreicher Landwirtschaft. Ob als Betriebsleiterinnen, Angestellte, mitarbeitende Familienangehörige oder auch als Altenteilerinnen, sie alle tragen mit großem Engagement zum Erfolg ihres Betriebes bei. Mit der vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft geförderten Studie „Die Lebenssituation von Frauen auf landwirtschaftlichen Betrieben in ländlichen Regionen Deutschlands – eine sozioökonomische Analyse“ soll die tatsächliche Arbeits- und Lebenssituation der Frauen verdeutlicht werden.

Mit Spannung wurde die Zulassung des nächsten Impfstoffs erwartet. Nun ist es endlich soweit und das Warten hat ein Ende. Wie bereits im Januar vom Cuxhavener Bundestagsabgeordneten Enak Ferlemann angekündigt, kommt nun der nächste Impfstoff auf den Markt. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat nach intensiver Prüfung die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Johnson&Johnson empfohlen.

„Unsere Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungs- und Familienferienstätten sowie die Kinder- und Jugendarbeit im Sport können vom Bund weitere finanzielle Unterstützung erhalten“, so der CDU- Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann. Die Einnahmeausfälle durch nichtstattfindende Klassen- und Gruppenfahrten oder abgesagte Erholungsfahrten von Familien seien immens und nicht leicht zu schultern – gerade bei immer weiter laufenden Fixkosten, so Ferlemann weiter.